rechtfertigung

Rechtfertigung bezeichnet im Strafrecht Gründe, durch welche eine grundsätzlich rechtswidrige Handlung als rechtmäßig gilt. Sie hebt die Rechtswidrigkeit der Tat aus dem Weg und führt damit grundsätzlich zur Wegfall strafrechtlicher Verantwortlichkeit. Im Gegensatz zu einer Entschuldigung oder Schuldunfähigkeit bezieht sich Rechtfertigung direkt auf den Charakter der Handlung als gesetzlich zulässig; sie lässt eine Straftat objektiv nicht entstehen.

Zu den wichtigsten Rechtsfertigungsgründen gehören Notwehr, Notstand, rechtfertigende Einwilligung und die rechtfertigende Pflichtenkollision. Notwehr ermöglicht die Abwehr eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs auf eigene oder fremde Rechtsgüter mit angemessenen Mitteln. Notstand erlaubt Maßnahmen, um eine drohende Gefahr abzuwenden, sofern kein überwiegender eigener Rechtsgüterwert vorliegt und die Mittel verhältnismäßig sind. Rechtfertigende Einwilligung liegt vor, wenn der Getroffene freiwillig und wirksam in die Rechtswidrigkeit der Handlung einwilligt, z. B. in eine medizinische Maßnahme. Die rechtfertigende Pflichtenkollision greift ein, wenn zwei gesetzliche Pflichten kollidieren und die Erfüllung einer Pflicht gegenüber einer Person eine andere Pflicht vorübergehend ausschließt.

Bei allen Formen gelten Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Erforderlichkeit; die Bewertung erfolgt im Einzelfall. Überschreitungen der Grenzen der Notwehr (Notwehrexzess) können strafbar bleiben. Existieren rechtfertigende Gründe, bleibt die tatbestandsmäßige Rechtswidrigkeit der Handlung aus; besteht kein solcher Grund, bleibt die Handlung rechtswidrig und strafbar. Rechtfertigung unterscheidet sich damit grundlegend von subjektiven Entschuldigungen oder Schuldunfähigkeit.