kartellrechtswidrige

Der Begriff kartellrechtswidrige bezieht sich auf Handlungen oder Vereinbarungen, die gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen und damit kartellrechtswidrig sind. Typische Beispiele sind Absprachen über Preise, Gebiete oder Marktaufteilungen sowie Absprachen zur Beeinflussung von Ausschreibungen. Solche Vereinbarungen schädigen den Wettbewerb, führen zu höheren Preisen, reduzierten Innovationen und geringerer Auswahl für Verbraucher.

Rechtlicher Rahmen: Auf EU-Ebene schützen die Artikel 101 und 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (TFEU) den Wettbewerb vor kartellrechtswidrigen Vereinbarungen und missbräuchlicher Stellung. In Deutschland regelt das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) solche Verstöße und setzt EU-Recht um. Strafen umfassen Geldbußen für Unternehmen, meist bis zu 10 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes, sowie gegebenenfalls individuelle Sanktionen. Zivilrechtliche Schadensersatzforderungen von geschädigten Parteien sind ebenfalls möglich.

Typische Formen kartellrechtswidriger Absprachen sind Preis- oder Mengenabsprachen, Marktaufteilungen, Ausschreibungsabsprachen und Koordinierung bei Beschaffung oder Vertrieb. Der Austausch sensibler Informationen kann ebenfalls kartellrechtswidrig sein, sofern er Wettbewerbserheblich einschränkt oder koordiniert.

Durchsetzung erfolgt durch Aufsichtsbehörden wie die Europäische Kommission oder nationale Kartellbehörden. Untersuchungen können zu Bußgeldern, Schadensersatzansprüchen und in bestimmten Rechtsordnungen auch zu strafrechtlichen Folgen führen. In vielen Rechtsordnungen gibt es Leniency-Programme, die Hinweisgebern Straferleichterungen oder Immunität bieten, wenn sie zur Aufklärung kartellrechtswidriger Praktiken beitragen.

Bezugspunkte in der Praxis: Unternehmen sollten Compliance-Programme implementieren, um kartellrechtswidrige Absprachen zu verhindern und marktübliche Kooperationsformen rechtssicher zu gestalten.

---