Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht ist das Rechtsgebiet, das den Wettbewerb auf Märkten schützen soll. Es untersagt Absprachen zwischen Unternehmen, missbräuchliche Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen sowie schädliche Zusammenschlüsse, die den Wettbewerb behindern könnten. Ziel ist die Förderung von fairem Wettbewerb, niedrigeren Preisen, Innovation und Verbraucherschutz.

Rechtsgrundlagen bilden das Europäische Wettbewerbsrecht, insbesondere Artikel 101 und 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (TFEU), sowie das nationale Wettbewerbsrecht in Deutschland, vor allem das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Europäische Kommission und nationale Kartellbehörden setzen diese Normen durch. In Merger-Control-Fällen entscheiden je nach Größe und Ausdehnung die Kommission bzw. das Bundeskartellamt.

Zentrale Bereiche sind das Kartellrecht (Horizontalabsprachen, Preis- und Gebietsabsprachen, Marktaufteilung, Boykotte), das Missbrauchsaufsichtsrecht (Verbot der Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung) sowie die Fusionskontrolle (Überprüfung von Unternehmenszusammenschlüssen auf wettbewerbswidrige Konzentrationen). In der EU gelten zudem Block Exemption-Verordnungen, die bestimmte vertikale oder sektorale Vereinbarungen unter bestimmten Voraussetzungen zulassen.

Durchsetzung erfolgt durch Ermittlungen, Bußgelder, Auflagen und Abhilfemaßnahmen. Behörden wie das Bundeskartellamt oder die Europäische Kommission verfügen über Befugnisse zu Untersuchungen, Durchsuchungen und, falls nötig, Untersagung oder Anordnung von Veräußerungen. Betroffene Unternehmen und Verbraucher können außerdem Schadensersatzansprüche im Zivilweg geltend machen.

Wettbewerbsrecht strebt einen funktionierenden Markt an, in dem Wettbewerb als Antrieb für Effizienz, Innovation und faire Preise genutzt wird. Es verbindet europäische und nationale Regelungen in einem kohärenten Rechtsrahmen.