Wettbewerbsgrundsätze

Wettbewerbsgrundsätze sind die grundlegenden Prinzipien, die die Ausgestaltung und Durchsetzung von Wettbewerbspolitik bestimmen. Sie dienen dazu, faire Wettbewerbsbedingungen zu sichern, Verbraucherinteressen zu schützen, Effizienz und Innovation zu fördern und Markteintritte zu erleichtern. In deutschsprachigen Rechtsordnungen beziehen sich die Wettbewerbsgrundsätze sowohl auf nationale Kartellgesetze als auch auf europäische Wettbewerbsvorschriften.

Zu den zentralen Grundsätzen zählen die Förderung eines wirksamen Wettbewerbs, das Verbot wettbewerbswidriger Absprachen, der Schutz vor Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, der diskriminierungsfreie Zugang zu Märkten und essenziellen Ressourcen sowie Transparenz und Rechtsklarheit der Regulierung. Zudem wird Wert auf faire Verfahren gelegt, die Rechtswege zugänglich machen und Vorhersehbarkeit in der Anwendung der Regeln sicherstellen.

Die praktischen Maßnahmen umfassen Kartell- und Fusionskontrolle, Missbrauchsaufsicht, Regulierung in Sektoren mit Marktmissbrauchspotenzial sowie staatliche Beihilfeprüfung. Die Durchsetzung erfolgt durch nationale Behörden wie das Bundeskartellamt in Deutschland und die Europäische Kommission, unterstützt durch Gerichte. Die Grundsätze dienen als Orientierung für Entscheidungen, Rechtslinien und politische Maßnahmen.

Durch die Wettbewerbsgrundsätze sollen Marktprozesse verlässlich funktionieren, Preis- und Leistungsvielfalt erhalten bleiben und Innovation gefördert werden. Sie tragen zur Effizienzsteigerung, zur Vermeidung von Marktzutrittsschranken und zur Stabilisierung der wirtschaftlichen Prozesse bei.

Wettbewerbsgrundsätze unterscheiden sich von konkreten Rechtsnormen; sie bilden den normativen Rahmen, in dem konkrete Regeln (Kartellrecht, Fusionskontrolle, Beihilfenrecht) gelten. Sie können je nach Rechtsordnung variieren, behalten jedoch das gemeinsame Ziel bei, den Wettbewerb als effizienteste Ressourcennutzung zu sichern.