Verfahrenssprachen

Verfahrenssprachen bezeichnet die Sprache(n), in der oder in denen ein gerichtliches oder verwaltungsbehördliches Verfahren geführt wird. Die Wahl der Verfahrenssprache beeinflusst, wie Hinweise verstanden werden, welche Schriftsätze übersetzt oder verfasst werden müssen, wie Beweismittel präsentiert werden und wie die Entscheidung endgültig bekanntgegeben wird. In vielen Rechtsordnungen ist die Amtssprache des Gerichts oder der Behörde die Verfahrenssprache; Parteien, die diese Sprache nicht beherrschen, haben in der Regel Anspruch auf einen Dolmetscher sowie auf Übersetzungen von Schriftstücken, wobei Kostenregelungen je nach Rechtsordnung variieren.

Im nationalen Kontext gelten unterschiedliche Regelungen. In Deutschland etwa ist Deutsch als Verfahrenssprache üblich; bei Bedarf werden Dolmetscherleistungen und Übersetzungen bereitgestellt. Schriftstücke und Beweise müssen oft in der Verfahrenssprache vorliegen, und Urteile oder Beschlüsse werden in dieser Sprache ergehen, wobei Übersetzungen der Rechtsbelehrungen oder des Teils der Entscheidung der Verständlichkeit dienen können.

Im internationalen Kontext, insbesondere in der Schiedsgerichtsbarkeit oder grenzüberschreitenden Verfahren, legen die Parteien die Verfahrenssprache im Vertrag oder in der Schiedsvereinbarung fest. Fehlt eine Vereinbarung, bestimmt das Schiedsgericht die Sprache(n), häufig unter Berücksichtigung der vorgelegten Beweismittel; mehrere Sprachen können zugelassen sein, wobei Übersetzungen von Schriftsätzen und Beweismitteln üblich sind. Der Schiedsspruch kann in einer oder mehreren Sprachen ergehen.

In der Europäischen Union richten sich Sprachregelungen weitgehend nach nationalem Recht, ergänzt durch EU-Richtlinien, die das Recht auf Interpretation und Übersetzung in straf- und verwaltungsrechtlichen Verfahren sichern bzw. die Nutzung der offiziellen EU-Sprachen in EU-Institutionen ermöglichen.