Schutzfähigkeit

Schutzfähigkeit bezeichnet im deutschen Rechtswesen die Eignung eines Gegenstands, Rechtschutz nach dem Gesetz zu erhalten. Der Begriff wird vor allem im Bereich des Geistigen Eigentums verwendet und beschreibt, ob ein Merkmal, eine Erfindung, ein Design oder ein Werk grundsätzlich schutzfähig ist.

In Markenrecht bedeutet Schutzfähigkeit, dass ein Zeichen geeignet ist, grafisch darstellbar zu sein und eine Unterscheidungskraft besitzt. Deskriptive, freigestellte oder beschreibende Zeichen, sowie Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder gute Sitten verstoßen, entfalten keinen Markenschutz. Voraussetzung ist in der Regel eine Anmeldung und Prüfung durch die zuständige Behörde.

Für Designs richtet sich die Schutzfähigkeit nach dem europäischen bzw. deutschen Designrecht. Ein Design muss neu sein und einen eigenständigen Charakter aufweisen. Merkmale, die ausschließlich durch Funktion bedingt sind, fallen in der Regel nicht unter den Designschutz. Sichtbare Gestaltungselemente, die das äußere Erscheinungsbild prägen, können Schutz genießen.

Im Patentrecht (einschließlich Gebrauchsmuster) setzt Schutzfähigkeit voraus, dass die Erfindung neu ist, eine erfinderische Tätigkeit aufweist und industriell nutzbar ist. Ausnahmen gelten für vom Gesetz ausgeschlossene Gegenstände. Eine Erfindung muss in der Regel ausreichend offenbart werden, um geschützt zu werden.

Im Urheberrecht entsteht Schutzfähigkeit durch Originalität und persönliche Schöpfung; eine Registrierung ist grundsätzlich nicht erforderlich. Der Schutz erstreckt sich auf die konkrete Ausdrucksform des Werks, nicht auf Ideen, Inhalte oder Funktionen an sich.

Die konkrete Schutzfähigkeit wird in Prüfverfahren, gerichtlichen Verfahren oder durch Rechtsauslegung bestimmt und kann je nach Rechtsordnung variieren.