Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft ist ein juristischer Begriff im Markenrecht und bezeichnet die Fähigkeit eines Zeichens, Herkunftsfunktion zu übernehmen und Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Ein schutzfähiges Zeichen muss grundsätzlich Unterscheidungskraft besitzen; Zeichen, die nur beschreibend oder generisch sind, haben oft keine oder nur eingeschränkte Unterscheidungskraft.

In der Praxis unterscheidet man zwischen Zeichen mit intrinsischer Unterscheidungskraft und solchen, die erst durch Benutzung eine solche entwickeln. Phantasie- bzw. Fantasiebezeichnungen sowie willkürliche (arbiträre) oder hinweisende (suggerierende) Zeichen besitzen in der Regel eine hohe Unterscheidungskraft. Deskriptive Zeichen – also Beschreibungen von Merkmalen wie Qualität, Beschaffenheit oder Zweck – haben meist geringe Unterscheidungskraft, können aber durch Verkehrsgeltung (acquired distinctiveness) zu registrierbaren Marken werden, wenn die Verbraucher eine eindeutige Zuordnung zu einem Anbieternamen herstellen.

Die Beurteilung erfolgt aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise. Dabei spielen Wahrnehmung, grafische Gestaltung, Wort-/Bildkombination, Länge und Nutzung eine Rolle. Die Prüfung erfolgt im Rahmen des nationalen Markenrechts und wird durch europäisches Markenrecht beeinflusst; ausschlaggebend ist, ob das Zeichen im Verkehr eindeutig als Herkunftshinweis verstanden wird.

Folgen bei fehlender Unterscheidungskraft können Ablehnung der Markenanmeldung oder Löschung einer bestehenden Marke sein. Guter Schutz ergibt sich in der Regel aus Zeichen mit starker Unterscheidungskraft oder aus nachgewiesener Verkehrsgeltung durch ausreichende Benutzung.