Designrecht

Designrecht bezeichnet das Rechtsgebiet des Geistigen Eigentums, das den visuellen Gesamteindruck eines Produkts schützt. Es geht um das Erscheinungsbild – Form, Konturen, Muster, Farben und Oberflächengestaltung – und nicht um die technische Funktion.

Der Schutz gilt gegenüber Nachahmungen, die denselben ästhetischen Eindruck erzeugen. Rein funktionale Merkmale bleiben in der Regel ungeschützt, es sei denn, sie fallen unter andere Rechtsformen wie Patente oder Urheberrecht. Designrechte richten sich primär auf das äußere Erscheinungsbild eines Erzeugnisses.

Schutzformen variieren nach Rechtsordnung. In vielen Systemen kann Designrecht durch die Anmeldung eines Designs erlangt werden, also durch ein eingetragenes Geschmacksmuster. Daneben existieren in einigen Rechtsordnungen auch unregistrierte Geschmacksmuster, die automatisch Schutz gewähren, oft mit kürzerer Laufzeit. In der Europäischen Union besteht das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einer Laufzeit von bis zu 25 Jahren (Verlängerungen alle fünf Jahre) sowie das unregistrierte Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das tendenziell weniger lang schützt.

Voraussetzungen und Dauer unterscheiden sich je nach System. Für registrierte Geschmacksmuster gelten üblicherweise Neuheit und eigenständiger Charakter; unregistrierte Muster greifen oft automatisch und schützen das Erscheinungsbild zeitlich begrenzt, meist ab dem Zeitpunkt der ersten Veröffentlichung oder Schöpfung.

Durchsetzung erfolgt gegen erhebliche Nachahmungen, etwa Herstellung, Angebot oder Import identischer oder verwirrender ähnlicher Designs. Designrechte schützen das äußere Erscheinungsbild, nicht notwendigerweise die technische Funktion, und sind damit ein eigenständiger Baustein des geistigen Eigentums neben Urheberrecht, Patenten und Marken. Internationale Schutzmöglichkeiten bestehen unter anderem über regionale und globale Systeme zur Designregistrierung.