Designrechte

Designrechte schützen die optische Erscheinung eines Erzeugnisses. Sie beziehen sich auf das äußere Erscheinungsbild – einschließlich Linien, Konturen, Farben, Form und Oberflächentextur – und sichern das sichtbare Design eines Produkts. Designrechte schützen jedoch nicht die technische Funktion, das Funktionsprinzip oder Herstellungsverfahren.

Es gibt eingetragene Designs und, im Europäischen Union-Recht, nicht eingetragene Designs (unregistered Community Design). Eingetragene Designs erfordern eine Anmeldung beim zuständigen Amt (in Deutschland das DPMA; auf EU-Ebene beim EUIPO) und gewähren Rechte über eine festgelegte Schutzdauer, in der Regel bis zu 25 Jahre mit Verlängerungen alle fünf Jahre. Nicht eingetragene Designs entstehen durch die Ersteinsicht und genießen einen vergleichsweise kurzen Schutz – typischerweise drei Jahre ab dem Zeitpunkt der ersten Offenbarung – gegen identische Kopien.

Für eingetragene Designs müssen Neuheit und individuelle Eigenart gegeben sein. Das Erscheinungsbild muss sich von bestehenden Designs unterscheiden. Nicht eingetragene Designs schützen eher das allgemeine Erscheinungsbild gegen Nachahmungen, haben aber einen geringeren, zeitlich begrenzten Schutz und greifen meist nur gegen identische Kopien.

Die Rechte umfassen das ausschließliche Nutzungsrecht, einschließlich Herstellung, Verkauf, Import und Vermarktung des geschützten Designs. Bei Verletzung bestehen Rechtsmittel wie Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz und gegebenenfalls Vernichtung der rechtsverletzenden Erzeugnisse. Das Schutzgebiet erstreckt sich innerhalb des jeweiligen Rechtsraums, bei EU-registrierten Designs auch grenzüberschreitend innerhalb der EU.

Designrechte ergänzen Patente und Marken. Sie schützen das äußere Erscheinungsbild neben anderen Schutzformen und tragen zur Förderung von Innovation und Wettbewerb bei, indem Investitionen in Gestaltung belohnt werden, ohne die technische Funktion zu behindern.