Unterlassung

Unterlassung bezeichnet im allgemeinen Sprachgebrauch das Unterlassen einer Handlung – das bewusste Vermeiden einer Tätigkeit oder das Einstellen einer bereits begonnenen Tätigkeit.

In der Rechtswissenschaft und im Zivilrecht Deutschlands ist Unterlassung auch ein Rechtsbegriff. Ein Unterlassungsanspruch ermöglicht es einer betroffenen Person oder Stelle, künftiges Handeln, das rechtswidrig oder schädlich wäre, zu verhindern oder zu beenden. Er kann sich aus Gesetzen, aus Verträgen oder aus dem Grundsatz der Rechtsverletzung ableiten und wird durch gerichtliche Maßnahmen, etwa eine Unterlassungsklage oder eine einstweilige Verfügung, durchgesetzt.

Eine häufig praktizierte Form ist die Unterlassungserklärung: eine freiwillige schriftliche Zusage, künftig bestimmte Handlungen zu unterlassen. Sie wird oft im Rahmen einer Abmahnung oder eines Vergleichs genutzt; Verstöße können zu Schadensersatz oder Kostenfolgen führen. Zur unmittelbaren Beendigung laufender Verletzungen dient die Unterlassungsklage oder eine einstweilige Verfügung.

Anwendungsbereiche umfassen Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte sowie Eigentum- und Immissionsschutz. In diesen Bereichen kann der Rechteinhaber Unterlassung und Beseitigung verlangen, um weitere Rechtsverletzungen zu verhindern. Der konkrete Inhalt der Unterlassungspflicht hängt vom jeweiligen Rechtsgebiet und dem erkannten Rechtsverstoß ab.

Etymologisch stammt das Wort von unterlassen; Rechtsbegriffe verallgemeinern diese Bedeutung auf das Verhindern künftiger Handlungen.