Rechtsverstoß

Rechtsverstoß ist ein juristischer Begriff der deutschen Rechtslehre und Praxis. Er bezeichnet grundsätzlich jede Verletzung einer gesetzlichen Norm oder Pflicht. Der Begriff ist breit gefasst und wird verwendet, um zwischen erlaubt und verboten zu unterscheiden, ohne auf eine bestimmte Rechtsform festgelegt zu sein.

Der Rechtsverstoß kann straf- oder verwaltungsrechtliche Folgen haben, aber auch zivilrechtliche Ansprüche auslösen. In vielen Fällen handelt es sich um Verstöße gegen Strafgesetze, Umwelt- oder Wirtschaftsrecht, Steuer- oder Datenschutzvorschriften, oder um Verstöße gegen behördliche Reglementierungen. Ob ein Verhalten als Rechtsverstoß gilt, hängt von der konkreten Norm ab, deren Verletzung geurteilt wird.

Typische Folgen eines Rechtsverstoßes richten sich nach dem Rechtsbereich: Straf- oder Bußgeldverfahren, Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bei strafrechtlichen Verstöße; administrative Maßnahmen wie Gebühren, Auflagen oder Genehmigungsentzug; sowie zivilrechtliche Ansprüche wie Schadensersatz oder Unterlassungspflichten. Die konkrete Sanktion ergibt sich aus dem einschlägigen Gesetz oder der Rechtsordnung, gegen die verstoßen wurde.

Das Konzept ist in der Rechtswelt verbreitet, um Verstöße gegen geltende Rechtsnormen allgemein zu beschreiben. Es betont, dass eine Verletzung der Rechtsordnung nicht notwendigerweise mit einer bestimmten Tatbestandsverfolgung verbunden sein muss, sondern je nach Norm unterschiedliche Rechtsfolgen nach sich ziehen kann.