Designschutz

Designschutz bezeichnet den rechtlichen Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Produkten, insbesondere der Form, der Linienführung, der Farbe und des Ornaments. Ziel ist, zu verhindern, dass Dritte das jeweilige Design ohne Zustimmung nachahmen oder entgegen den Rechten nutzen. Der Schutz bezieht sich auf das visuelle Erscheinungsbild, nicht auf technische Funktionen oder abstrakte Ideen.

Es gibt in der Europäischen Union und in Deutschland zwei wesentliche Schutzformen: das eingetragene Design und das unträgerte Design. Ein eingetragenes Design wird durch Anmeldung bei einer zuständigen Stelle (nationales Patent- bzw. Markenamt oder EUIPO für ein Gemeinschaftsdesign) gewährleistet. Ein unträgerter oder unregistered design right (gemeinschaftliches unregistriertes Design) entsteht durch die Offenbarung des Designs und bietet Schutz, ohne registriert zu sein, in der Regel für bis zu drei Jahre, beschränkt auf den visuellen Gesamteindruck.

Voraussetzungen für den eingetragenen Designschutz sind Neuheit und ein individuelles Charaktermerkmal. Das Design muss sich von früheren Gestaltungen unterscheiden, und der Gesamteindruck soll neu und originell sein. Der Schutzumfang bezieht sich auf das gewerblich hergestellte Erscheinungsbild; rein technische Funktionen bleiben ungeschützt. Eintragungen sind in der Regel zeitlich befristet: Ein registriertes Design kann bis zu 25 Jahre geschützt bleiben, jeweils in fünf-Jahres-Abschnitten erneuert werden.

Infringement entsteht, wenn der geschützte Gesamteindruck einer fremden Gestaltung ähnlich ist und dadurch der Wertverlust des geschützten Designs besteht. Schutz kann durch nationale Gerichte durchgesetzt werden. Für internationale Absicherungen bieten sich zentrale Anmeldungen über das Havre-System (Hague) an, mit der Möglichkeit, in mehreren Ländern denselben Antrag zu nutzen.