Regierungsfähigkeit

Regierungsfähigkeit bezeichnet in der Politikwissenschaft die Fähigkeit eines Staates oder einer Regierung, politische Ziele festzulegen, Entscheidungen zu treffen und diese Entscheidungen wirksam umzusetzen. Sie umfasst sowohl die politische Legitimation als auch die administrative Leistungsfähigkeit, die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen und die Fähigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Ordnung zu wahren.

Zu den zentralen Elementen gehören stabile politische Unterstützung im Parlament, funktionale Verwaltungsinstitutionen, ausreichende finanzielle Ressourcen, kohärente Politikfelder und leistungsfähige Kontroll- und Rechenschaftssysteme. Ergänzend spielen Krisenmanagement, Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Kommunikation mit der Öffentlichkeit eine wichtige Rolle.

Wichtige Einflussfaktoren sind institutionelle Merkmale wie Gewaltenteilung und Föderalismus, politische Kultur, wirtschaftliche Stabilität, Transparenz und Korruptionsbekämpfung sowie die Fähigkeit zur Koordination zwischen Regierung, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Marktakteuren. Herausforderungen ergeben sich etwa durch politische Fragmentierung, Koalitionsregime, Populismus, Haushaltsknappheit und externe Schocks wie wirtschaftliche Krisen oder Pandemien.

Indikatoren der Regierungsfähigkeit umfassen Umsetzungserfolg politischer Maßnahmen, Budgetvollzug, Qualität öffentlicher Dienstleistungen, Rechtsdurchsetzung, Effizienz der Verwaltung, Krisenbewältigung und allgemeine politische Stabilität. In der vergleichenden Politikwissenschaft dient der Begriff dazu, Unterschiede zwischen Staaten in ihrer Fähigkeit zu erfassen, Ziele zu verfolgen und normativ erwartete Ergebnisse zu liefern. Die Messung ist jedoch komplex und kontextabhängig, da Vertrauen, Kultur und Institutionen stark miteinbezogen werden müssen.

Regierungsfähigkeit lässt sich von verwandten Konzepten wie Legitimität, Willenskraft oder Governance unterscheiden. Sie ist das Ergebnis des Zusammenspiels von Institutionen, Ressourcen, Rechtsordnung und öffentlicher Unterstützung und bleibt ein zentrales Kriterium für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit von Regierungen.