Rechtsvorschrift

Eine Rechtsvorschrift ist eine normative Regel, die von einer zuständigen Rechtsordnung oder Behörde erlassen wird und Verhalten, Rechte und Pflichten festlegt. Der Begriff ist umfassend und schließt Gesetze, Verordnungen, Satzungen sowie ähnliche Rechtsnormen ein. Rechtsvorschriften sind für die Adressaten rechtlich verbindlich und bilden die Grundlage des Rechtsverkehrs.

Sie entstehen durch formell zuständige Gesetzgebungsorgane oder Behörden: Gesetze werden von Parlamenten beschlossen, Verordnungen von Regierungen oder Verwaltungen erlassen, und kommunale Satzungen gelten auf kommunaler Ebene. Rechtsvorschriften werden üblicherweise in amtlichen Publikationen bekannt gemacht und treten mit dem dort festgelegten Datum in Kraft. Ihr Inhalt kann den räumlichen Geltungsbereich, die Dauer, Ausnahmen und Sanktionen festlegen.

In der Hierarchie des Rechtsgebiets müssen Rechtsvorschriften mit höherrangigem Recht vereinbar sein, insbesondere mit der Verfassung. Unvereinbare Vorschriften können für nichtig erklärt werden. Die Auslegung und Anwendung erfolgen durch Gerichte, Verwaltungen und Rechtsanwender, sodass der konkrete Rechtsnorminhalt in der Praxis interpretiert wird. Die Wirkung einer Rechtsvorschrift besteht darin, Rechte zu begründen oder Pflichten aufzuerlegen und gegebenenfalls Rechtsfolgen bei Rechtsverletzungen zu bestimmen.

Beispiele reichen von Gesetzesnormen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) über Verordnungen wie die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) bis hin zu Satzungen der Gemeinden. Der Begriff dient als Oberbegriff für alle bindenden Rechtsnormen, die das Rechtsleben strukturieren.