Mindestpreisrichtlinien

Mindestpreisrichtlinien sind empfohlene, nicht-bindende Preisuntergrenzen, die von Regierungen oder Branchenverbänden festgelegt werden, um sicherzustellen, dass bestimmte Produkte oder Dienstleistungen nicht unter einem festgelegten Preisniveau verkauft werden. Sie unterscheiden sich damit von verbindlichen Preisbindungen, die rechtlich durchsetzbar sind.

Sie dienen dem Schutz von Produzenten vor Preisverfall, der Stabilisierung von Märkten und der Sicherung nachhaltiger Einkommen in Branchen mit volatilen oder monopolisierten Strukturen. Darüber hinaus können sie zur Vermeidung von Preisdumping beitragen und Lieferketten vor abrupten Schwankungen schützen. In Krisenzeiten können Mindestpreisrichtlinien dazu beitragen, die wirtschaftliche Basis von Produzenten zu erhalten.

In der Praxis können Mindestpreisrichtlinien freiwillig von Verbänden oder Brancheninitiativen festgelegt oder durch staatliche Vorgaben in bestimmten Bereichen eingeführt werden. Sie können auch in Beschaffungs- oder Lieferkaufprozessen von Behörden und Unternehmen verankert sein, wobei die Bindung oft nicht obligatorisch ist, aber eine starke Orientierung bietet. In digitalen Märkten können sie dazu beitragen, faire Preismechanismen zu unterstützen und Mdashü-und-/Preisunterbietungen zu verringern.

Zu den typischen Anwendungsbereichen gehören Landwirtschaft und Agrarhandel, Grundnahrungsmittel sowie bestimmte Konsumgüterindustrien. Vorteile sind eine stabilere Einkommenslage für Produzenten, geringere Preisschwankungen und Planungssicherheit. Nachteile können höhere Verbraucherpreise, potenzielle Verzerrungen des Wettbewerbs, reduzierte Anreizsysteme und administrative Kosten sein.

Rechtlich gilt: Unverbindliche Richtlinien fallen meist unter wettbewerbsrechtliche Spielräume und sind grundsätzlich zulässig, während verbindliche Preisbindungen unzulässig sein können. Die konkrete Rechtslage richtet sich nach nationalem Recht und EU-Wettbewerbsrecht.