Lieferverzug

Lieferverzug bezeichnet im deutschen Vertragsrecht den Zustand, in dem der Verkäufer eine vertraglich geschuldete Lieferung nicht zum vereinbarten Zeitpunkt erbringt. Er tritt ein, wenn die Fälligkeit der Leistung erreicht ist und der Schuldner die Lieferung nicht leistet oder verweigert. Bei einem Fixgeschäft, in dem ein konkretes Lieferdatum fest vereinbart ist, fällt der Verzug bereits mit Ablauf dieses Termins ein. Fehlt ein festes Datum, bedarf es in der Regel einer Mahnung mit einer angemessenen Nachfrist, bevor der Gläubiger in Verzug gerät; Ausnahmen bestehen, etwa wenn der Schuldner die Leistung ernsthaft verweigert oder eine Fristsetzung entbehrlich ist.

Voraussetzungen des Verzuges sind demnach: Fälligkeit der Leistung, Lieferung wird nicht erbracht, und der Schuldner befindet sich im Verzug (bei Fixgeschäften genügt der Ablauf des Termins; ansonsten genügt eine Mahnung). Die rechtlichen Folgen richten sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Der Gläubiger kann bei Lieferverzug Schadenersatz verlangen, wahlweise neben der Leistung oder statt der Leistung, sowie unter bestimmten Umständen Rücktritt vom Vertrag oder Nachlieferung fordern. Dazu gehören auch Kosten und möglicherweise Zinsen als Verzugsfolgen.

Relevante Abgrenzungen: Lieferverzug ist nicht identisch mit Unmöglichkeit der Leistung oder mit der bloßen Nichtabnahme. Während der Verzug die Verspätung der Lieferung betrifft, kann Unmöglichkeit die Leistung vollständig unmöglich machen. Bei Verbraucherverträgen gelten ergänzende Schutzregelungen, wobei die Grundprinzipien der Fristsetzung und der Haftung unverändert bleiben.

Praxis: Betroffene Käufer sollten Fristen setzen, Nachweise über Fälligkeit und Mahnungen sichern und prüfen, welche Ansprüche (Schadensersatz, Rücktritt, Ersatzlieferung) geltend gemacht werden können.