Lieferpflichten

Lieferpflichten bezeichnet im Vertrags- und Kaufrecht die Pflichten des Verkäufers, dem Käufer die vereinbarte Ware zu verschaffen. Sie umfassen die Lieferung der Ware, die Übergabe und, falls vorgesehen, die Übereignung des Eigentums sowie die Erbringung der vereinbarten Beschaffenheit, Menge und Qualität. Darüber hinaus regeln sie den Lieferzeitpunkt (Lieferfrist oder Festlieferung), den Lieferort (Erfüllungsort) und gegebenenfalls die Verpackung, den Transport und die Gefahrübergabe.

Im deutschen Zivilrecht sind die zentralen Regeln hierzu im Bürgerlichen Gesetzbuch festgelegt, insbesondere § 433 BGB. Danach hat der Verkäufer die Sache zu übereignen und dem Käufer ggf. das Eigentum daran zu übertragen sowie die Sache zu übergeben. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung geht – sofern nichts Abweichendes vereinbart ist – mit der Übergabe auf den Käufer über. Liefert der Verkäufer nicht fristgerecht oder in falscher Beschaffenheit, liegt Lieferverzug bzw. Mangel vor, worauf der Käufer Rechte wie Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz geltend machen kann.

Vertragsabreden wie Lieferfristen, Teillieferungen, Incoterms oder Vereinbarungen zum Erfüllungsort beeinflussen, wer Transport- und Versicherungskosten trägt und wann der Gefährdungsübergang stattfindet. In grenzüberschreitenden Lieferungen kann zusätzlich das CISG Anwendung finden.

Zusammengefasst bilden die Lieferpflichten die Kernverpflichtung des Verkäufers: rechtzeitige, einwandfreie Lieferung der bestellten Ware an den vertraglich vorgesehenen Ort, bei der die Risiken, Kosten und der Eigentumsübergang geregelt sind.