Kündigungsgebühren

Kündigungsgebühren sind vertragliche Gebühren, die bei vorzeitiger Beendigung eines Vertrags anfallen. Sie sollen die Kosten ausgleichen, die dem Vertragspartner durch die frühzeitige Beendigung entstehen, zum Beispiel entgangene Renditen, laufende Serviceleistungen oder Subventionen für ein Gerät.

Solche Gebühren treten in verschiedenen Bereichen auf. Typische Beispiele sind Mobilfunk- oder Internetverträge mit Gerätefinanzierung oder Subvention, Energieverträge mit festen Laufzeiten, Leasing- oder Kreditverträge sowie manche Fitness- oder Software-Abonnements, die eine Mindestlaufzeit vorsehen. Oft hängt die Höchstgrenze der Gebühr von der verbleibenden Vertragslaufzeit, dem entstandenen Aufwand und der im Vertrag angegebenen Berechnungsweise ab.

Rechtlich gelten in Deutschland vor allem die allgemeinen Vertrags- und AGB-Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Kündigungsgebühren müssen transparent vereinbart und verhältnismäßig sein. Sie dürfen weder willkürlich noch unangemessen benachteiligen, und ihre Berechnung muss sich an tatsächlichen Kosten orientieren. Pauschale Strafen ohne Bezug zu den entstandenen Kosten sind häufig unwirksam. In der Praxis wird häufig zwischen Schadensersatzansprüchen bei Vertragsbruch und vertraglich vorgesehenen Entschädigungen unterschieden; letzteres muss im Vertrag klar geregelt sein.

Verbraucherinnen und Verbraucher sollten Verträge vor Abschluss prüfen, insbesondere die Formulierung zu Kündigungsgebühren, deren Höhe, Berechnungsgrundlage und Laufzeiten. Bei Unklarheiten empfiehlt es sich, Kostengrößen nachzuvollziehen, Angebote zu vergleichen und gegebenenfalls rechtlichen Rat einzuholen oder von einem Vertrag Abstand zu nehmen, wenn die Gebühren unverhältnismäßig erscheinen.