Vertragsbruch

Vertragsbruch, umgangssprachlich auch Vertragsverletzung genannt, bezeichnet das Scheitern einer oder mehrerer vertraglich vorgesehenen Pflichten durch eine Vertragspartei. Im deutschen Zivilrecht ist es in der Regel eine zivilrechtliche Angelegenheit; strafrechtliche Konsequenzen ergeben sich nur, wenn zusätzlich strafbare Handlungen vorliegen, etwa Betrug oder Untreue.

Voraussetzung ist ein bestehendes Rechtsverhältnis (Vertrag), eine vertragliche Pflicht sowie deren Verletzung durch den Schuldner, die dem Gläubiger Schaden zufügt oder zufügen kann. In der Regel wird für Schadensersatz ein Verschulden des Schuldners vorausgesetzt, es sei denn, Haftung ist gesetzlich oder vertraglich ausgeschlossen.

Häufige Formen sind Nichtleistung (un erfüllte Pflicht), Verzug (Verspätung der Leistung) und mangelhafte oder fehlerhafte Leistung. Man unterscheidet auch wesentliche Pflichtverletzungen, die den Kern des Vertrags betreffen, von unwesentlichen Pflichtverletzungen.

Rechtsfolgen sind vielfältig: Nacherfüllung (z. B. Reparatur oder Ersatzlieferung) oder Rückgabe der Sache; Rücktritt oder Minderung des Preises; Schadensersatz statt der Leistung oder Schadensersatz neben der Leistung. Die konkreten Ansprüche richten sich nach dem Vertrag und dem jeweiligen Gesetz; typischerweise spielen Vorschriften des BGB eine zentrale Rolle. Vor Ansprüchen muss der Gläubiger in der Regel dem Schuldner eine angemessene Frist zur Leistung setzen, bevor Rücktritt oder Schadensersatz greifen.

Vertragsbruch führt in der Regel zu zivilrechtlichen Ansprüchen; strafrechtliche Folgen ergeben sich nur bei zusätzlichen Straftaten. Verjährungsfristen gelten je nach Anspruch unterschiedlich.