Kommunikationsfreiheit

Kommunikationsfreiheit bezeichnet das Grundrecht, Informationen und Meinungen durch Kommunikationsmittel jeder Art zu übermitteln und zu empfangen, ohne ungerechtfertigte staatliche Eingriffe. In Deutschland ist dieser Schutz eng verknüpft mit dem Briefgeheimnis sowie dem Post- und Fernmeldegeheimnis, deckt aber auch moderne digitale Formen der Kommunikation wie E-Mail, Messaging-Dienste und soziale Netzwerke ein.

Rechtliche Grundlage bildet Art. 10 des Grundgesetzes. Er schützt das Geheimnis der Kommunikation und die Freiheit der Kommunikation. Gleichzeitig räumen die Grundrechte zulässige Eingriffe ein, etwa zum Schutz anderer Grundrechte, der öffentlichen Sicherheit oder zur Wahrung der Jugend. Staatliche Maßnahmen müssen dem Rechtsstaatsprinzip entsprechen, gesetzlich legitimiert sein und eine verfassungsrechtliche Abwägung durchlaufen.

Verhältnis zu anderen Rechten: Kommunikationsfreiheit steht in der Nähe von Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Sie wird häufig in Konflikten mit Datenschutz, Geheimhaltungspflichten oder dem Schutz von Persönlichkeitsrechten abgewogen. Gerichte prüfen regelmäßig, wie Freiheit der Kommunikation gegen andere Rechtsgüter abzuwägen ist.

Internationaler Kontext: Ähnliche Schutznormen finden sich in internationalen Rechtsinstrumenten, etwa UDHR Artikel 19 und ICCPR Artikel 19. Auf nationaler Ebene wird der Begriff durch Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, konkretisiert, etwa in Fragen zur Überwachung, zum Geheimhaltungsstatus von Kommunikation und zum Zugang zu Kommunikationsmitteln.