Persönlichkeitsrechten

Persönlichkeitsrechte bezeichnet im deutschen Recht den Schutz des Individuums vor Eingriffen in Würde, Privatsphäre, Identität und persönliche Merkmale wie Bild, Name oder Daten. Sie umfassen sowohl verfassungsrechtliche Grundrechte als auch zivilrechtliche Ansprüche zum Schutz der persönlichen Lebensführung.

Die Grundlage liegt im Grundgesetz. Die Würde des Menschen (Art. 1 GG) und die freie Entwicklung der Persönlichkeit sowie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 GG) bilden den Kern des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das der Bundesverfassungsgerichtshof aus diesen Vorschriften ableitet. Ergänzend schützen Gesetzes- und Rechtskommunikation die Privatsphäre, das Familienleben, den Namen sowie das Bild einer Person; das Recht am eigenen Bild ergibt sich speziell aus dem Kunsturhebergesetz.

Auf zivilrechtlicher Ebene greifen Ansprüche aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch. § 823 Abs. 1 BGB regelt Schadensersatz und Beseitigung bei Verletzungen geschützter Rechte, oft in Verbindung mit § 1004 BGB (Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche) und weiteren Vorschriften. Das sogenannte Recht am eigenen Bild (KUG) schützt die Veröffentlichung oder Verbreitung von Fotos gegen unerlaubte Nutzung. Persönlichkeitsrechte können auch durch Ansprüche auf Unterlassung, Widerruf oder Schmerzensgeld geltend gemacht werden.

Datenschutz gehört ebenfalls zum Schutz der Persönlichkeit. Die Datenschutz-Grundverordnung (GDPR) sowie nationales Datenschutzrecht (BDSG) verankern das informationelle Selbstbestimmungsrecht und regeln Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten.

Die Abwägung von Persönlichkeitsrechten mit anderen Rechten, insbesondere der Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) und Pressefreiheit, erfolgt durch Gerichte im Einzelfall. Internationale Bezüge siehe auch Art. 8 EMRK.