GeschäftsbedingungenRechts

Geschäftsbedingungen, häufig Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) genannt, sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Partei der anderen bei einer Vielzahl von Verträgen stellt. Sie regeln Leistungen, Gegenleistungen, Lieferung, Zahlung, Haftung, Gewährleistung, Kündigung und Streitbeilegung und prägen so das Rechtsverhältnis zwischen Unternehmen und Kunden oder Geschäftspartnern.

Rechtlicher Rahmen: In Deutschland gilt der Umgang mit AGB vor allem durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), insbesondere die Paragraphen 305 bis 310. Klauseln, die Verbraucher unangemessen benachteiligen oder missverständlich sind, können unwirksam sein. Auf EU-Ebene schützen Richtlinien missbräuchliche Vertragsklauseln; nationale Gerichte prüfen AGB auf Transparenz und Fairness. Für Verbraucher ist die Einbeziehung von AGB oft Voraussetzung für die Vertragserfüllung; sie müssen vor Vertragsschluss zugänglich gemacht werden.

Anwendungsbereiche: AGB finden sich in Kaufverträgen, Dienstleistungsverträgen, Werkverträgen, Softwarelizenzen und Online-Shops. Sie dienen der Effizienz, begründen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien und reduzieren individuelle Verhandlungen. Dennoch dürfen sie keine unangemessenen Klauseln enthalten, die gesetzliche Regelungen umgehen oder den Vertragspartner einseitig benachteiligen.

Praktische Hinweise: Unternehmen sollten AGB klar und verständlich formulieren, regelmäßig prüfen und an neue Rechtsvorgaben anpassen. Änderungen müssen in der Regel angemessen angekündigt werden; bei Verbraucherverträgen gelten besondere Schutzregelungen. Im Streitfall entscheiden Gerichte darüber, ob einzelne Klauseln wirksam sind; individuelle Vereinbarungen bleiben grundsätzlich möglich.