Dienstverträge

Dienstverträge sind Verträge, durch die sich eine Partei verpflichtet, dem anderen eine Dienstleistung zu erbringen und dafür eine Vergütung zu leisten. Typische Merkmale sind eine persönliche, fachkundige Leistung durch den Dienstleistenden und der Umstand, dass der Erfolg der Tätigkeit nicht zwingend geschuldet ist; der Dienstleistende soll die Leistung fachgerecht ausführen. Rechtsgrundlagen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) als grundlegende Vertragsform neben Werk- und Arbeitsverträgen.

Abgrenzung: Beim Werkvertrag steht der Erfolg der Arbeit im Vorder, zum Beispiel die Herstellung oder Reparatur einer Sache. Beim Arbeitsvertrag fehlt meist die Unabhängigkeit des Auftragnehmers und es besteht ein Subordinationsverhältnis. Dienstverträge können zwischen Privatpersonen oder Unternehmen geschlossen werden und richten sich auf die Erbringung einer Dienstleistung, nicht auf das Herbeiführen eines bestimmten Erfolgs.

Inhalte: Üblicherweise regeln Dienstverträge den Leistungsumfang, Ort und Zeitpunkt der Erbringung, Maßstäbe für die Qualität, Vergütung und Abrechnung, Abnahme sowie Geheimhaltung. Die Parteien können Befristung und Kündigungsfristen vereinbaren. Die persönliche Leistungspflicht besteht grundsätzlich; eine Delegation der Leistung ist nur zulässig, wenn der Vertrag dies ausdrücklich erlaubt. Der Auftraggeber muss Mitwirkungspflichten erfüllen, etwa Informationen oder Hilfsmittel bereitstellen.

Haftung und Rechtsfolgen: Bei mangelhafter oder verspäteter Leistung können Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche entstehen. Allgemeine Vertragsrechte sowie spezielle Vorschriften zur Haftung kommen zur Anwendung. Beispiele für Dienstverträge sind Beratungs-, Rechts-, Übersetzungs-, Reinigungs- oder IT-Dienstleistungen.