Dauerschuldverhältnis

Dauerschuldverhältnis ist ein Begriff des deutschen Zivilrechts, der ein Schuldverhältnis beschreibt, das nicht auf eine einmalige Leistung abzielt, sondern fortlaufende oder wiederkehrende Leistungen über längere Zeit erfordert. Charakteristisch ist eine kontinuierliche Beziehung zwischen Gläubiger und Schuldner, bei der regelmäßige Verpflichtungen entstehen und erfüllt werden müssen. Die Beendigung dieses Verhältnisses erfolgt typischerweise durch Kündigung, Ablauf oder gesetzliche Gründe.

Typische Merkmale sind: eine länger andauernde Leistungsbeziehung, wiederkehrende Leistungen oder Nutzungen, sowie vertragliche oder gesetzliche Regelungen zu Kündigung und Anpassung. Dauerschuldverhältnisse unterscheiden sich damit von Einmalgeschäften wie dem Kaufvertrag, bei dem eine Leistung endgültig erbracht wird.

Häufige Beispiele für Dauerschuldverhältnisse sind Arbeitsverträge (Arbeitsverhältnis), Mietverträge (Mietverhältnis), Versorgungs- oder Dienstleistungsverträge sowie bestimmte Finanz- oder Versicherungsverträge. In diesen Rechtsverhältnissen bestehen oft laufende Pflichten wie Arbeitsleistung, Zahlung von Mieten oder Gebühren, Bereitstellung von Dienstleistungen oder Zins- und Tilgungsverpflichtungen.

Rechtliche Regelungen betreffen vor allem Kündigungs- und Anpassungsmöglichkeiten. Dauerschuldverhältnisse können durch ordentliche Kündigung beendet oder in bestimmten Situationen durch besondere Gründe beendet werden (z. B. Kündigung aus wichtigem Grund). Zudem können veränderte Umstände eine Vertragsanpassung nach § 313 BGB rechtfertigen, um den angemessenen Ausgleich zwischen den Parteien zu wahren. Allgemein gilt in Dauerschuldverhältnissen der Grundsatz von Treu und Glauben, der eine faire Ausgestaltung der laufenden Verpflichtungen sicherstellt.