Bürgschaften

Bürgschaften sind vertragliche Sicherheiten, bei denen ein Dritter, der Bürge, gegenüber dem Gläubiger die Verpflichtung des Hauptschuldners übernimmt. Die Bürgschaft ist akzessorisch: Sie besteht nur, solange die Hauptschuld besteht, und der Bürge wird in Anspruch genommen, wenn der Schuldner nicht leistet. Der Bürge haftet bis zur im Bürgschaftsvertrag vereinbarten Höchstsumme, einschließlich etwaiger Zinsen und Kosten, soweit vorgesehen.

Es gibt verschiedene Arten von Bürgschaften. Die selbstschuldnerische Bürgschaft bedeutet, dass der Bürge dem Gläubiger unmittelbar wie ein Hauptschuldner in Anspruch genommen werden kann. Beschränkte Bürgschaften legen eine Begrenzung von Betrag, Zeitraum oder Bedingungen fest. Eine Bürgschaft auf erste Anfrage (First-Demand-Garantie) verpflichtet den Bürge, auf einfache Aufforderung des Gläubigers zu zahlen, ohne dass dieser zuerst die Leistungsfähigkeit des Hauptschuldners nachweisen muss. Diese Formen sind häufig im Kredit- und Finanzwesen anzutreffen.

Rechten und Pflichten betreffen vor allem die Zahlungs- und Regresspflichten des Bürgen. Leistet der Bürge, hat er gegen den Hauptschuldner Regressansprüche auf Rückerstattung der gezahlten Beträge. Der Bürge kann Einwendungen gegen den Gläubiger geltend machen, soweit diese dem Bürgenschutz dienen (z. B. Einreden gegen die Forderung). Die Verjährung der Forderung des Gläubigers kann sich auf die Bürgschaft auswirken, ebenso wie eine ggf. vertraglich vereinbarte Freistellung.

Beendigung der Bürgschaft erfolgt durch Erfüllung der Hauptverpflichtung, Freistellung des Bürgen durch den Gläubiger oder Wegfall der zugrunde liegenden Sicherung (z. B. Rücktritt des Gläubigers, Aufhebung der Hauptschuld). Bürgschaften finden breite Anwendung in Mietverträgen, Krediten, Bauvorhaben und anderen Geschäftsbeziehungen; sie bergen jedoch ein erhebliches finanzielles Risiko für den Bürgen und sollten sorgfältig geprüft werden.