Einreden

Einreden sind juristische Einwände, die der Beklagte in einem Rechtsstreit geltend machen kann, um die Durchsetzung einer Forderung zu verhindern oder zu reduzieren. Sie richten sich gegen die Anspruchsgrundlage oder deren Durchsetzung und dienen dazu, die Rechtsfolgen des Anspruchs abzuwenden, zu begrenzen oder zu verzögern. Einreden können materieller Natur sein (Gründe, warum der Anspruch nicht besteht oder nicht durchsetzbar ist) oder verfahrensrechtlicher Art (Hindernisse oder Verzögerungen im Verfahren).

Zu den typischen materiellen Einreden gehören unter anderem Verjährung, also der Einwand, dass der Anspruch zeitlich verfallen ist; fehlen eines Rechtsgrundes für die Forderung (etwa weil ein Vertrag nicht wirksam zustande gekommen ist oder der Anspruch bereits erfüllt wurde); sowie Rechtsanfechtungen oder Nichtigkeitsgründe eines zugrunde liegenden Rechtsgeschäft. In manchen Fällen wird auch die Gegenseite durch eine Gegenforderung oder Aufrechnung entlastet, wobei die Gegenforderung als Einrede oder als eigenständige Rechtsfolge genutzt wird.

Verfahrensrechtliche Einreden betreffen die Form, in der eine Klage erhoben oder geführt wird, etwa Mängel der Zuständigkeit, fehlende Prozessvoraussetzungen oder unzulässige Klageformen. Die Einrede muss in der Regel in der Klageerwiderung oder zu einem bestimmten Verfahrenszeitpunkt geltend gemacht werden. Das Gericht prüft die Begründetheit der Einrede und kann daraufhin den Anspruch ganz oder teilweise abweisen, ruhen lassen oder dem Verfahren bestimmte Anträge folgen lassen.

Einreden spielen eine zentrale Rolle im Zivilprozess, da sie dem Beklagten wirksame Mittel bieten, sich gegen unberechtigte oder unbegründete Forderungen zu wehren, ohne das materielle Recht neu begründen zu müssen.