Ausfuhr

Ausfuhr bezeichnet im wirtschaftlichen Sinn den Vorgang der Ausfuhr von Waren, Technologien oder Dienstleistungen aus einem Staat in ein anderes Land. In Deutschland wird sie durch das Außenwirtschaftsrecht geregelt. Unterschieden wird oft zwischen Exporten in Drittstaaten und Lieferungen innerhalb des Europäischen Binnenmarkts; ersteres unterliegt Zöllen und Genehmigungen, letzteres eher dem Warenverkehr innerhalb der EU und bestimmten Meldepflichten.

Rechtsgrundlagen sind das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV). Die Bundesanstalt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt Ausfuhrgenehmigungen für kontrollierte Güter, überwacht Sanktionen und führt Exportkontrollen durch. Zudem beeinflussen EU-Verordnungen, wie die Dual-Use-Verordnung, den Export sensibler Güter. Bestimmte militärische Güter fallen ebenfalls unter Militärexporte.

Prozess: Normalerweise erfordert der Ausfuhrprozess eine Ausfuhranmeldung beim Zoll, Begleitdokumente wie Handelsrechnung, Packliste und Lieferbedingungen; je nach Produkt und Bestimmungsland können eine Genehmigung oder eine Endverbleibserklärung nötig sein. Dual-use-Güter benötigen oft eine Lizenz oder eine Endverwendungskontrolle. Sanktions- und Embargoprüfungen sind Standardbestandteile.

Bedeutung: Exporte sind ein wichtiger Bestandteil der deutschen und europäischen Wirtschaft, beeinflussen Handelsbilanz und Arbeitsplätze. Rechtsverstöße im Ausfuhrbereich können Bußgelder, Schadensersatzforderungen oder strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Hinweis: Lieferungen innerhalb der EU gelten als innergemeinschaftliche Lieferungen und unterliegen nicht dem gleichen Ausfuhrrecht wie Ausfuhren in Drittstaaten.