Wählbarkeit

Wählbarkeit bezeichnet die Eignung oder Berechtigung einer Person, in einem bestimmten Staat oder Wahlgebiet in ein öffentliches Amt gewählt zu werden. Sie ist das Gegenstück zur Wählberechtigung, dem Recht, an Wahlen teilzunehmen. Wählbarkeit wird in Verfassung und Wahlgesetzen geregelt und variiert je nach Rechtsordnung, Ebene (kommunal, Landes- oder Bundesebene) und spezifischer Wahl.

Typische Voraussetzungen umfassen meist Volljährigkeit, Staatsangehörigkeit des jeweiligen Rechtsraums, sowie einen bestimmten Wohnsitz- bzw. Niederlassungsnachweis im Wahlgebiet. Zudem können persönliche Voraussetzungen wie intakte Rechtsfähigkeit und das Fehlen gesetzlicher Ausschlussgründe vorausgesetzt werden. Für manche Ämter gelten zusätzliche Anforderungen; auch rechtskräftige Verurteilungen oder andere gerichtliche Entscheidungen können die Wählbarkeit zeitweise oder dauerhaft ausschließen.

Inkompatibilitäten oder Unvereinbarkeiten können die Kandidatur begrenzen. Dazu gehören oft die gleichzeitige Ausübung bestimmter öffentlicher Ämter, bestimmte Beamten- oder Amtsverhältnisse sowie Berührungspunkte zu privaten Interessenkonflikten. In einigen Rechtsordnungen können auch laufende Untersuchungen oder Freiheitsentziehungen die Wählbarkeit beeinflussen.

Die Feststellung der Wählbarkeit erfolgt durch Wahlorgane, Wahlgerichte oder Verfassungsorgane und kann Gegenstand rechtlicher Überprüfungen sein. Die konkreten Bestimmungen unterscheiden sich deutlich zwischen Staaten, Ländern und Kommunen sowie zwischen Bundestags-, Landes- und Kommunalebene.

Zusammengefasst bezeichnet Wählbarkeit die rechtliche Fähigkeit, für öffentliche Ämter kandidieren zu dürfen, wobei Alter, Staatsangehörigkeit, Wohnsitz und das Fehlen Ausschlussgründe zentrale, aber je nach Rechtsordnung unterschiedlich ausgestaltete Kriterien darstellen.