Verwaltungsprozess

Verwaltungsprozess ist ein Begriff aus dem deutschen Rechtswesen und bezeichnet die Verfahrensabläufe, durch die öffentliche Verwaltungen Entscheidungen im Bereich des öffentlichen Rechts treffen. Im engeren Sinn wird der Begriff oft für den Rechtsweg vor den Verwaltungsgerichten verwendet, mit dem eine behördliche Entscheidung auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft wird. Während das Verwaltungsverfahren die vorbereitenden und ermittlungs- bzw. prüfenden Schritte der Behörde umfasst, beschreibt der Verwaltungsprozess die gerichtliche Überprüfung dieser Entscheidungen.

Rechtliche Grundlagen bilden das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) auf Bundesebene sowie die jeweiligen Landes-VwV-Gesetze. In der Verwaltungsgerichtsbarkeit gilt die Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Grundprinzipien sind Rechtsstaatlichkeit, Gleichbehandlung, Verfahrensfairness, Amtsermittlungspflicht, Beteiligtenrechte auf Anhörung und Einsicht in Akten sowie Begründungspflicht der Behörde. Entscheidungen müssen nachvollziehbar begründet werden; soweit möglich erfolgt eine verständliche, schriftliche Ausfertigung.

Typischer Ablauf eines Verwaltungsverfahrens umfasst die Initiierung durch Antrag oder behördliche Maßnahme, Anhörung der Beteiligten, ggf. Akteneinsicht und Beweiserhebung, sowie eine abschließende Entscheidung in Form eines Bescheids. Der Bescheid enthält Rechtsgrund, Sachverhalt, Rechtsfolgen und Hinweise auf Rechtsbehelfe. Abhängig vom Einzelfall kann auch eine vorläufige Regelung getroffen werden. Viele Entscheidungen werden mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehen, die Hinweise zu weiteren Schritten gibt.

Rechtsbehelfe führen zunächst zum Widerspruch oder einer ähnlichen Stellungnahme innerhalb der Behörde. Ist dieser erfolglos oder nicht zufriedenstellend, kann der Verwaltungsweg zum Verwaltungsgericht beschritten werden (Verwaltungsprozess). Dort übernehmen Gericht und Beteiligte weitere Beweisaufnahme, Prüfung und schließlich eine gerichtliche Entscheidung. Fristen und Kostentragung variieren je nach Rechtslage.