Vertragsgründen

Vertragsgründen bezeichnet in der Rechtsordnung die rechtlichen Grundlagen, auf denen ein Vertrag beruht, zustande kommt oder beendet wird. Der Begriff fasst Grundlagen des Zustandekommens, der Inhaltsgestaltung und der Beendigung von Rechtsverhältnissen zusammen. In der Praxis spielt er vor allem in der Prüfung der Wirksamkeit von Verträgen sowie in der Frage eine Rolle, ob und welche Ansprüche aus einem Vertrag hergeleitet werden können.

Zustandekommen eines Vertrags

Damit ein Vertrag wirksam entsteht, bedarf es in der Regel zweier übereinstimmender Willenserklärungen: Angebot und Annahme. Diese müssen den Willen zur Rechtsbindungsaufnahme deutlich machen und inhaltlich übereinstimmen (Essentialia negotii). Die Geschäftsfähigkeit der Beteiligten, die Form der Vertragserklärungen (sofern gesetzlich vorgeschrieben), sowie Zweck und Gegenstand des Vertrages müssen rechtlich zulässig und möglich sein. Grundsätzlich gilt, dass kein Vertrag zustande kommt, der gegen Gesetze oder die guten Sitten verstößt oder dessen Inhalt unbestimmt bleibt.

Inhalt und Rechtsgrund des Vertrags

Der Vertragsinhalt umfasst die gegenseitigen Leistungen und deren Umfang, Ort, Zeit und eventuell Gegenleistungen. Der Rechtsgrund für die Verpflichtungen ergibt sich aus dem Vertrag selbst und wird durch das Schuldverhältnis organisiert. Bestandteile wie Leistungszeit, Leistungsort, Nebenpflichten und Haftungsregelungen bestimmen die konkrete Rechtsfolge bei Nichterfüllung oder Fehlern.

Anfechtung, Nichtigkeit und Beendigung

Verträge können unwirksam sein oder durch Anfechtung Lösung finden, beispielsweise wegen Irrtums, Täuschung oder Drohung. Formmängel, Sittenwidrigkeit oder Wucher können ebenfalls zur Nichtigkeit führen. Verträge können außerdem durch Erfüllung, Rücktritt, Kündigung, Aufhebungsvertrag oder Unmöglichkeit beendet werden.

Praxis

Bei der Beurteilung von Vertragsgründen prüfen Juristen, ob Wirksamkeit, Inhalt und Rechtsfolgen gegeben sind, welche Anfechtungs- oder Beendigungswege bestehen und welche Ansprüche sich daraus ableiten. Verträge beruhen damit auf einem Gefüge aus Willenserklärungen, Rechtsgrundlagen und den jeweiligen Beendigungs- bzw. Durchsetzungsregeln.