Sittenwidrigkeit

Sittenwidrigkeit ist im deutschen Zivilrecht der Begriff für die Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts, das gegen die guten Sitten verstößt. Sie dient dem Schutz vor Verträgen, die grob als unanständig oder ungerecht innerhalb der Gemeinschaft angesehen werden. Die Beurteilung erfolgt grundsätzlich objektiv: Maßgeblich ist, ob das Geschäft unter Berücksichtigung der Umstände des Falls, der Zeit und des Ortes gegen das Ansehen der Rechtsgemeinschaft verstößt. Subjektive Motive der Beteiligten spielen meist keine Rolle.

Rechtsgrundlage ist der Grundsatz der Sittenwidrigkeit im Bürgerlichen Gesetzbuch, insbesondere § 138 BGB. Danach sind Rechtsgeschäfte sittenwidrig, wenn sie gegen die guten Sitten verstoßen; solche Geschäfte sind in der Regel nichtig. Typische Fallgruppen betreffen eine grobe Benachteiligung, Ausnutzung von Zwangslagen oder Notlagen, Wucher oder andere Formen der extremen Ungleichbehandlung.

Typische Beispiele umfassen übermäßig benachteiligende Verträge, missbräuchliche Vereinbarungen mit Minderjährigen oder Personen in abhängiger Stellung sowie Verträge, die die eine Partei in außerordentlich ungerechter Weise ausnutzen. In der Praxis erfolgt die Beurteilung der Sittenwidrigkeit im Einzelfall durch die Gerichte; die Kriterien entwickeln sich durch Rechtsprechung und Literatur weiter.

Folgen einer festgestellten Sittenwidrigkeit sind in der Regel die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts sowie Rückabwicklung bereits erbrachter Leistungen und Wertersatzansprüche. Die konkrete Rechtsfolge hängt vom Einzelfall ab und von der Frage, ob andere gesetzliche Regelungen (z. B. zur Rückabwicklung) greifen.