Vermarktungsrecht

Vermarktungsrecht bezeichnet in der Rechts- und Vertragspraxis die Befugnis, ein Produkt, eine Dienstleistung oder geistiges Eigentum im Markt zu vermarkten. Es handelt sich dabei meist nicht um ein eigenständiges gesetzliches Recht, sondern um vertraglich eingeräumte Nutzungs- oder Verwertungsrechte, die in Lizenz-, Vertriebs- oder Franchiseverträgen geregelt werden.

Typische Ausprägungen sind exklusive oder nicht-exklusive Vermarktungsrechte, räumlich begrenzte (territoriale) oder branchenbezogene Nutzung, sowie zeitlich befristete Vereinbarungen. Der Vertrag regelt Marketing- und Vertriebskanäle, Preisgestaltung, Qualitätskontrollen und Compliance-Vorgaben. Vermarktungsrechte können getrennt von den eigentlichen Verwertungsrechten am geistigen Eigentum übertragen werden oder als Teil eines Gesamtpakets erfolgen.

Die Übertragung erfolgt in der Regel gegen Vergütung, etwa in Form von Lizenzgebühren, Marketingpauschalen oder Anfangszahlungen. Bei Beendigung der Vereinbarung enden in der Regel auch die Vermarktungsbefugnisse, wobei oft Übergangsfristen oder Abwicklungspflichten vorgesehen sind. Rechtsstreitigkeiten betreffen häufig Vertragsauslegung, Fristen, vertragliche Sanktionen bei Nichterfüllung sowie Audit- und Qualitätsansprüche.

Im Verhältnis zu Vermarktungsrechten stehen kartellrechtliche Vorgaben, Wettbewerbsschutz und Verbraucherschutz. Exklusive Vermarktungsrechte können Marktmacht begründen, weshalb sie unter wettbewerbs- und kartellrechtlichen Gesichtspunkten geprüft werden. Im Bereich des geistigen Eigentums beeinflusst die Vermarktung oft Marken- und Verwertungsrechte, ohne deren Rechtsnatur zu verändern.

Typische Praxisbeispiele finden sich in Film- und Medienvermarktung, Markenlizenzierung, Franchising sowie Vertriebsvereinbarungen für Konsumgüter.