Vertragsauslegung

Vertragsauslegung bezeichnet im Zivilrecht die Lehre von der Bestimmung des Inhalts und der Rechtsfolgen eines Vertrags oder einer Willenserklärung. Ziel ist es, zu ermitteln, welchen Willen die Parteien bei Vertragsschluss nach Wortlaut, Umständen und Zweck der Vereinbarung tatsächlich vereinbart haben.

Rechtsgrundlagen und Grundsätze: In Deutschland erfolgt die Auslegung grundsätzlich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere §§ 133 und 157, sowie dem Treu-und-Glauben-Grundsatz (§ 242 BGB). Der Wortlaut ist maßgeblich, doch der Sinn richtet sich nach dem Zusammenhang, dem Zweck der Vereinbarung und der Verkehrssitte. Neben einer wörtlichen Prüfung fließen auch Systematik, Handelsbräuche und frühere Verhandlungen ein. Die Auslegung verfolgt einen objektiven Maßstab, der den tatsächlichen Willen der Parteien widerspiegeln soll, sofern dieser erkennbar ist.

Methoden: Die Auslegung erfolgt teils grammatikalisch-linguistisch, teils sinnvoll-teleologisch. Man prüft Wortbedeutung, Kontext des Vertrags, den Zweck der Regelung und allfällige Lücken. Bei Unklarheiten wird versucht, den Vertrag so auszulegen, dass er sinnvoll, gerecht und wirtschaftlich zweckmäßig erscheint. Falls erforderlich, kommen ergänzende Rechtsnormen, Rechtsfolgen und Wertungen der Rechtsordnung zum Tragen.

Besonderheiten: Bei Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten zusätzlich spezielle Normen des BGB ( §§ 305 ff. ), die festlegen, wie Klauseln auszulegen und gegebenenfalls zu prüfen sind. Gerichtliche Auslegung dient der Rechtsklarheit und der Einheitlichkeit der Vertragsanwendung, ohne den ausdrücklichen Vertragswortlaut willkürlich zu ersetzen.