Verkehrsüberwachung

Verkehrsüberwachung bezeichnet die systematische Überwachung des Straßenverkehrs durch staatliche Behörden, um Sicherheit, Ordnung und reibungslosen Verkehrsfluss zu gewährleisten. Zentrale Ziele sind die Prävention und Ahndung von Verkehrsverstößen, die Reduktion von Unfällen sowie die Erfassung von Verkehrsdaten zur Planung und Steuerung des Verkehrs.

Zu den technischen Mitteln gehören feste und mobile Blitzer zur Geschwindigkeitsmessung, Rotlichtüberwachung, Strecken- und Abstandsmessung, sowie Kamerasysteme zur Kennzeichenerkennung (ANPR) und zur Überwachung wichtiger Knotenpunkte. Ergänzend kommen Induktionsschleifen, Radar- und Lidar-Sensorik, CCTV-Kameras und ITS-Lösungen für Stau- und Incident-Management zum Einsatz. Daten können zu Betriebszuständen, Strafverfolgung und Mauterhebung verwendet werden.

Der Rechtsrahmen variiert je nach Land. In Deutschland regeln Straßenverkehrsordnung (StVO) und Straßenverkehrsgesetz (StVG) den Einsatz sowie Ordnungswidrigkeiten und Bußgelder; bei der Verarbeitung personenbezogener Daten greifen Datenschutzgesetze wie das Grundgesetz, DSGVO und nationale Datenschutzgesetze. Die Speicherung und Nutzung von Verkehrsdaten erfolgt unter Grundsätzen der Zweckbindung, Verhältnismäßigkeit und Datensparsamkeit; Betroffene haben Rechtswege.

Organisatorisch arbeiten Polizei- und Straßenverkehrsbehörden mit technischen Betreibern und Kommunen zusammen. Verkehrsüberwachung findet vor allem auf Autobahnen, innerörtlichen Abschnitten, Knotenpunkten sowie in Baustellenbereichen statt. Die gewonnenen Daten dienen der Unfallprävention, dem Verkehrsmanagement, der Beweissicherung und der Einziehung von Bußgeldern.

Kritik an der Verkehrsüberwachung umfasst Datenschutzbedenken, Verhältnismäßigkeit, Transparenz und Fragen der Genauigkeit. Befürworter verweisen auf sicherheits- und verkehrsrelevante Vorteile. International gibt es unterschiedliche Regelungen und Technologien, doch der Trend geht zu integrierten ITS-Lösungen, die Verkehrssicherheit erhöhen und Stauzeiten reduzieren.