Einziehung

Einziehung ist eine straf- und verwaltungsrechtliche Maßnahme, durch die Gegenstände, Vermögenswerte oder Erträge, die aus einer Straftat stammen oder für deren Begehung verwendet wurden, dauerhaft dem Eigentümer entzogen und dem Staat zugewiesen werden. Sie dient der Beseitigung des Unrechtsvorteils, der Verhinderung einer wirtschaftlichen Nutzung von Straftaten und der Abschreckung.

In Deutschland, Österreich und der Schweiz ist die Einziehung als Rechtsfolge in den jeweiligen Straf- und Verwaltungsvorschriften vorgesehen. Die Einziehung kann als eigenständige Strafe oder als zusätzliche Maßnahme zu einer Verurteilung angeordnet werden. Betroffen sein können Geldmittel, Wertgegenstände, Fahrzeuge, Geräte oder sonstige Vermögenswerte, die unmittelbar in Zusammenhang mit der Straftat stehen oder deren Erlös darstellen.

Abgrenzung zu Beschlagnahme und Verfall: Die Beschlagnahme ist eine vorläufige Sicherungsmaßnahme während des straf- oder verwaltungsrechtlichen Verfahrens und in der Regel vorübergehend; die Einziehung ist typischerweise dauerhaft. Der Verfall (Verfallseinziehung) ist eine weitere, eigenständige Rechtsfolge, die sich auf Wert oder Nutzen der Straftat bezieht; oft besteht eine enge Verbindung zu Einziehung, kann aber gesetzlich getrennt geregelt sein.

Vorgehen: Die Einziehung erfolgt typischerweise im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens oder einer behördlichen Entscheidung nach Prüfung des Zusammenhangs zwischen dem Gegenstand und der Straftat. Betroffene haben Rechtsbehelfe gegen die Entscheidung.

Beispiele: Gewinne aus Betrug, Instrumente der Straftat (z. B. Tatwerkzeuge, Fahrzeuge) oder Vermögenswerte, die durch Straftat erlangt wurden, können eingezogen werden.

Siehe auch: Beschlagnahme, Verfall, Vermögenseinziehung.