Unterhaltsverpflichtung

Unterhaltsverpflichtung, häufig einfach Unterhalt genannt, bezeichnet die gesetzliche Pflicht, finanzielle Mittel an bestimmte Familienmitglieder zu leisten, die ihren eigenen Lebensunterhalt nicht ausreichend decken können. Sie entsteht durch rechtliche Beziehungen wie Eltern-Kind-Beziehung, Ehegatten- oder Ex-Ehegattenverhältnisse sowie in eingeschränktem Maß durch weiter entfernte Verwandte. Die Regelungen beruhen hauptsächlich auf dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen umfassen das BGB (insbesondere die Vorschriften zu Unterhalt, §§ 1601 ff.), das Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und ergänzende Bestimmungen des Familien- und Zivilrechts. Die konkrete Verpflichtung wird durch Gerichte oder Jugendämter geprüft und kann auch durch außergerichtliche Vereinbarungen geregelt werden.

Zu unterscheiden sind Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Elternunterhalt. Kindesunterhalt zahlt in der Regel der sorgeberechtigte Elternteil bzw. der andere Elternteil; Ehegattenunterhalt betrifft getrennte oder geschiedene Partner; Elternunterhalt kann von erwachsenen Kindern gegenüber bedürftigen Eltern verlangt werden, sofern deren eigenes Einkommen nicht ausreicht.

Die Höhe orientiert sich am Einkommen des Unterhaltspflichtigen, am Bedarf des Berechtigten sowie an der Leistungsfähigkeit. Für Kinder dient die Düsseldorfer Tabelle als maßgebliche Orientierung. Bei Erwachsenen sind neben dem Eigenbedarf und bestehenden Verpflichtungen weitere Faktoren maßgeblich; Vollstreckung der Unterhaltsansprüche erfolgt zivilrechtlich, oft mithilfe der Jugendämter oder Gerichte. Beim Ausbleiben von Zahlungen bietet der Staat in bestimmten Fällen Unterstützung durch Unterhaltsvorschuss.

In Fällen, in denen der Unterhaltspflichtige nicht zahlt, können Zwangsvollstreckung, gerichtliche Anordnungen oder Mahnverfahren erfolgen; das Jugendamt berät zudem Betroffene und prüft Ansprüche, besonders im Bereich Kindesunterhalt. Bei Bedarf besteht Anspruch auf Unterhaltsvorschuss.