Elternunterhalt

Elternunterhalt bezeichnet die gesetzliche Pflicht erwachsener Kinder, bedürftigen Eltern finanziell zu unterstützen, soweit diese ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft decken können. Die Pflicht entsteht vor allem, wenn Eltern Leistungen der Grundsicherung im Alter oder der Hilfe zur Pflege benötigen und nicht vollständig aus Vermögen oder Einkommen der Eltern selbst getragen werden können.

Die Rechtsgrundlagen liegen im deutschen Unterhaltsrecht (BGB) und ergänzend im Sozialrecht (SGB XII). In der Praxis prüft ein Sozialleistungsträger, ob der Elternunterhalt zu leisten ist und welche Beträge der Unterhaltspflichtige zahlen muss. Die Bemessung erfolgt unter Berücksichtigung des Einkommens und Vermögens des Kindes, der eigenen Unterhaltspflichten des Kindes sowie des Bedarfs des Elternteils. Wichtig ist der Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen, der sicherstellen soll, dass der Kindesunterhalt die eigene Lebensgrundlage nicht gefährdet.

Der Anspruch kann entstehen, wenn der Elternteil Leistungen der Sozialhilfe erhält; in manchen Fällen kann der Staat die Kosten, die er zunächst getragen hat, vom Kind zurückfordern. Gegen Bescheide des Trägers kann Widerspruch oder gerichtliche Klärung eingelegt werden.

Die Verpflichtung besteht so lange, wie der Elternteil bedürftig ist und der Unterhaltspflichtige dazu in der Lage ist; sie endet mit dem Tod des Elternteils oder wenn dieser wirtschaftlich unabhängig wird.