Unterhaltspflichten

Unterhaltspflichten sind gesetzliche Verpflichtungen zur finanziellen Unterstützung von Angehörigen oder anderen unterhaltsberechtigten Personen. Sie dienen dem sozialen Ausgleich und der Gewährleistung wirtschaftlicher Subsistenz in Familienstrukturen.

Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gliedern sich Unterhaltspflichten grundsätzlich in Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Elternunterhalt. Kindesunterhalt richtet sich in erster Linie nach dem Bedarf des Kindes und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Eltern; beide Elternteile sind verpflichtet, ihren Nachwuchs so zu unterstützen, bis die elterliche Verantwortung endet oder das Kind eigenständig für seinen Lebensunterhalt sorgt. Die Höhe wird u. a. durch Tabellenwerke wie die Düsseldorfer Tabelle bestimmt und richtet sich nach Alter, Bedarf und Einkommen der Unterhaltspflichtigen.

Ehegattenunterhalt umfasst Trennungsunterhalt während der Ehescheidungszeit und nachehelichen Unterhalt nach der Scheidung. Er richtet sich nach der Dauer der Ehe, den Lebensverhältnissen, dem Alter und der Leistungsfähigkeit beider Partner. Das Gericht prüft, ob ein Anspruch besteht, wie lange er besteht und ob Unterhalt durch eine Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit reduziert oder beendet werden kann.

Elternunterhalt bezieht sich auf die Unterhaltsverpflichtung erwachsener Kinder gegenüber bedürftigen Eltern, soweit die Eltern nicht selbst ausreichend finanziell versorgt sind. Die Prüfung erfolgt anhand der Vermögens- und Einkommensverhältnisse der Kinder; Kinder müssen nur in dem Maß helfen, wie es ihnen möglich ist, ohne die eigene Familie zu gefährden.

Durchsetzung und Anpassung: Unterhaltspflichten entstehen durch Gesetz, gerichtliche Entscheidung oder vertragliche Vereinbarungen. Zuwiderhandlungen können durch das Familiengericht durch Zahlungsanordnungen, Vollstreckung oder Lohnpfändung sanktioniert werden. Unterhalt kann auf Antrag neu berechnet oder angepasst werden, etwa bei Änderung der Einkünfte.