Umweltgründen

Umweltgründen bezeichnet in der deutschen Rechts- und Verwaltungssprache Gründe, die sich auf den Schutz der Umwelt stützen. Sie dienen dazu, Entscheidungen, Genehmigungen oder Rechtsakte zu rechtfertigen oder zu verlangen, wenn Umweltbelange berührt sind. Umweltgründe können sich auf den Schutz von Luft, Wasser, Boden, Biodiversität, Klima, Lärmbelastung und Landschaft auswirken und umfassen sowohl gesetzlich festgelegte Anforderungen als auch einschlägige Bewertungsverfahren.

Anwendungsfelder finden sich in der Bauleitplanung, bei Genehmigungsverfahren sowie in Umweltverträglichkeitsprüfungen, Naturschutz- und Landschaftspflegeverfahren, Förderentscheidungen und gerichtlichen Auseinandersetzungen. Umweltgründe dienen häufig als Maßstab oder Pflichtkriterien für die Zulässigkeit oder Ausgestaltung von Projekten.

Rechtsgrundlagen umfassen EU-Richtlinien zur Umweltverträglichkeitsprüfung, die in nationales Recht umgesetzt wurden, sowie zentrale deutsche Regelwerke wie das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG), das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Umweltgründe können sich auch aus Schutzgebieten, Naturschutzgebieten oder weiteren schutzrelevanten Regelungen ergeben.

Abwägung: Entscheidungen berücksichtigen Umweltgründe im Rahmen einer Abwägung mit übrigen öffentlichen und privaten Interessen. Die Berücksichtigung muss nachvollziehbar, verhältnismäßig und rechtskonform erfolgen, um eine ausgewogene Beurteilung zu ermöglichen.

Siehe auch: Umweltverträglichkeitsprüfung, Naturschutz, Umweltrecht, Umweltfolgenabschätzung.