Sicherheitsleistung

Sicherheitsleistung bezeichnet eine vertraglich oder gesetzlich vorgeschriebene Absicherung, mit der sich eine Partei verpflichtet, eine mögliche Haftung, Nichterfüllung oder Kostenrisiken abzudecken. Sie dient dazu, den Gläubiger oder Gegner gegen mögliche Schäden oder Verzögerungen abzusichern, falls die Verpflichtung nicht erfüllt wird.

Formen der Sicherheitsleistung sind vielfältig. Typisch sind Bargeldbeträge, Bankgarantien, Bürgschaften (z. B. durch eine Versicherung oder eine Bürgschaftsversicherung), Pfandsicherstellungen oder Avale. In der Praxis werden auch Akkreditive (Letters of Credit) oder andere Sicherheiten genutzt. Die konkrete Form hängt von Branche, Rechtsordnung und Vertrag ab.

Anwendungsbereiche umfassen vor allem den Bereich der Vertragsdurchführung und öffentliche Aufträge. Bei Ausschreibungen verlangen Auftraggeber häufig eine Sicherheitsleistung des Bietenden als Gewähr dafür, dass er den Zuschlag annimmt und den Vertrag erfüllt. Nach Vertragserfüllung wird die Sicherheitsleistung in der Regel freigegeben. ImZivil- oder Verwaltungsverfahren kann eine Sicherheitsleistung verlangt werden, um Prozess- oder Kostenauslagen abzusichern, insbesondere bei vorläufigen Maßnahmen oder Rechtsmitteln.

Wegenhöhe und Freigabe variieren je nach Rechtsordnung und Vertragswerk; häufig wird ein Prozentsatz des Auftragswert oder des Streitwerts vereinbart. Wird die Verpflichtung erfüllt oder der Rechtsstreit beendet, wird die Sicherheit zurückgegeben oder freigehalten. Wird die Verpflichtung verletzt, kann der Gläubiger die Sicherheit ganz oder teilweise verwerten, um etwaige Ansprüche zu decken.

Sicherheitsleistung ist damit ein gängiges Instrument, das Klarheit, Vertrauen und Risikominimierung in Verträgen und Verfahren ermöglicht.