Streitwerts

Streitwerts bezeichnet im deutschen Zivilprozess den Wert des streitgegenständlichen Rechtsstreits, der zur Bemessung von Gerichtsgebühren und zur Bestimmung der gerichtlichen Zuständigkeit dient. Der Begriff wird in der Praxis meist als Streitwert verwendet; Streitwerts ist in Fachtexten als Genitivform des Streitwerts zu verstehen.

Wie der Streitwert festgesetzt wird, hängt vom Gegenstand des Verfahrens ab. Bei rein monetären Ansprüchen entspricht der Streitwert in der Regel dem Betrag, der geltend gemacht wird. Bei nicht monetären oder gemischt gearteten Ansprüchen (etwa Unterlassungs-, Feststellungs- oder Schadensersatzansprüchen) bestimmt die zuständige Stelle den Streitwert oft nach der wirtschaftlichen Bedeutung des Rechtsstreits, nach dem potenziell zu schützenden Rechtsgut oder nach dem zu erwartenden Schaden.

Der Streitwert hat erhebliche Rechtsfolgen: Er beeinflusst die gerichtliche Zuständigkeit (welches Gericht zuständig ist) und die Höhe der Verfahrenskosten, einschließlich der Gebühren für Gericht und Rechtsanwälte. Änderungen am Streitwert können während des Verfahrens möglich sein, wenn sich der Gegenstand des Rechtsstreits oder der Anspruchsumfang wesentlich verändert. In vielen Rechtsordnungen, insbesondere in Deutschland, ist der Streitwert gesetzlich oder durch Verwaltungsvorschriften (z. B. Gerichtskostengesetz, Zivilprozessordnung) festgelegt oder festsetzbar.

Regionaler Kontext: Das Konzept des Streitwerts besteht in den deutschen Sprachräumen, wobei die konkrete Ausgestaltung in Deutschland, Österreich und der Schweiz unterschiedlich geregelt ist. In Deutschland regelt die Zivilprozessordnung in Verbindung mit dem Gerichtskostengesetz die Wirkung des Streitwerts auf Gebühren und Zuständigkeiten.

Beispiele veranschaulichen, wie der Streitwert ermittelt wird: Bei einer Forderung von 5.000 Euro entspricht der Streitwert in der Regel dem Betrag von 5.000 Euro; bei einer Unterlassungsverpflichtung oder einer Feststellungsklage ohne konkreten Geldbetrag wird eine wirtschaftlich bedeutsame Größe zugrunde gelegt.