Feststellungsklage

Feststellungsklage ist eine Form der Klage nach der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO). Sie dient dazu, gerichtlich festzustellen, ob ein bestimmtes Rechtsverhältnis besteht oder nicht besteht oder welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben. Im Gegensatz zu Klagen auf Leistung oder Unterlassung zielt sie primär auf Rechtsklarheit und nicht auf eine unmittelbare Erfüllung oder Schadenersatz ab.

Zweck der Feststellungsklage ist es, bestehende Rechtsunsicherheiten zu beseitigen und eine vorweggenommene Rechtsfälschung durch weitere Verfahren zu verhindern. Die Entscheidung schafft zwischen den Parteien Rechtsklarheit über das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Rechtsverhältnisses oder über dessen Rechtsfolgen; sie beendet damit Streitfragen, ohne unmittelbar eine konkrete Leistung anzuordnen.

Voraussetzungen sind ein schutzwürdiges, eigenes rechtsgeschäftliches Interesse des Klägers sowie die Eignung und Notwendigkeit der Feststellung zur Klärung der Rechtslage. Die Feststellung kann sowohl das Bestehen als auch das Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses betreffen und damit positiv oder negativ ausgestaltet sein.

Verfahren und Wirkung: Der Feststellungsbeschluss bindet die Parteien gegenseitig und ist rechtskräftig. Er schafft in der Regel keine unmittelbaren Leistungs- oder Pflichtansprüche, klärt aber die Rechtslage so, dass weitere Schritte, etwa auf Basis der Feststellung, erforderlich oder möglich werden. Rechtsmittel sind gegebenenfalls zulässig.

Beispiele umfassen die Klärung, ob ein Arbeitsverhältnis noch besteht, ob ein Mietverhältnis fortbesteht oder ob bestimmte Rechtsfolgen aus einem Vertrag überhaupt entstehen. Die Feststellungsklage dient damit der rechtlichen Sicherheit und Vermeidung von Mehrstreitigkeiten.