Rechtslizenz

Rechtslizenz bezeichnet in der Rechtslehre eine Erlaubnis zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke oder anderer Rechtsgüter, die nicht durch eine vertragliche Vereinbarung, sondern durch gesetzliche Vorschriften entsteht. Sie ist damit eine Art Lizenz, die durch das Gesetz und nicht durch Verhandlungen zwischen Rechteinhaber und Nutzer begründet wird. Rechtslizenzen dienen dazu, dem Allgemeininteresse zu bestimmten Nutzungen Raum zu geben, ohne dass der Rechteinhaber ausdrücklich zustimmen muss.

Im deutschen Urheberrecht sind zentrale Rechtslizenzen in Schrankenregelungen verankert. Typische Beispiele sind das Zitierrecht, das zulässiges Zitieren aus Werken unter bestimmten Bedingungen erlaubt, sowie Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch (Privatkopie) und ähnliche gesetzliche Ausnahmen, etwa für Wissenschaft, Bildung oder barrierefreie Nutzungen. Für diese Nutzungen gelten meist Voraussetzungen wie Umfang, Quellenangaben, Nicht-kommerzielle Nutzung oder der Schutz vor Umgehung technischer Schutzmaßnahmen.

Rechtslizenzen sind zeitlich und räumlich begrenzt und können durch künftige Gesetzesänderungen verändert werden. Sie schützen zwar den Nutzer in bestimmten Fällen, behalten dem Rechteinhaber aber das Ausschließlichkeitsrecht vor und ersetzen keine freie Zustimmung zur Nutzung durch einen Vertrag.

In der Praxis bedeutet Rechtslizenz, dass der Staat in bestimmten Situationen Nutzungen urheberrechtlich geschützter Inhalte erlaubt, ohne dass individuelle Verträge erforderlich sind. Rechteinhaber können weiterhin Lizenzen erteilen oder vertraglich ausschließliche Rechte vergeben. See also: Urheberrecht, Schrankenregelungen, Zitierrecht, Privatkopie.