Preisvereinbarung

Preisvereinbarung bezeichnet eine Vereinbarung zwischen zwei oder mehreren Marktteilnehmern über die Festlegung, Orientierung oder Teilung von Preisen oder preisbezogenen Konditionen für Waren oder Dienstleistungen. Sie kann formell oder informell getroffen werden und betrifft sowohl horizontal zwischen Wettbewerbern als auch vertikal zwischen Lieferanten und Händlern.

Häufige Inhalte sind feste Preise, Mindestens- oder Höchstpreise, Rabattsysteme, Zuschläge und Bedingungen, die die Preisgestaltung beeinflussen. Ziel ist oft die Preisstabilität, die Vermeidung von Preiskämpfen oder die Verteilung von Marktanteilen.

Im Wettbewerbsrecht gilt der Grundsatz, dass Preisabsprachen die Konkurrenz beschränken und in vielen Rechtsordnungen verboten sind. Horizontal vereinbarte Preisabsprachen zwischen Wettbewerbern sind in der Europäischen Union und in Deutschland in der Regel verboten und können erhebliche Bußgelder, Schadensersatzklagen und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Vertikale Preisvereinbarungen, die Preisbindungen betreffen, werden je nach Rechtsordnung streng beurteilt; in der EU fallen viele solche Klauseln unter Hardcore-Beschränkungen und sind außerhalb von Ausnahmen unzulässig. Einige begrenzte vertikale Vereinbarungen können unter bestimmten Voraussetzungen durch Ausnahmen erlaubt sein, sofern sie die wettbewerbliche Effizienz fördern und den Wettbewerb nicht unverhältnismäßig einschränken.

Unternehmen sollten Preisvereinbarungen rechtlich prüfen, da Verstöße Risiken für Haftung, Imageschäden und Geschäftsbeziehungen bergen. Als Alternativen zu Preisabsprachen dienen transparente Preisgestaltung, vertragliche Preiskonditionen, wettbewerbsorientierte Rabatte und leistungsbezogene Pricing-Modelle.