Portionalität

Portionalität bezeichnet das Prinzip, dass Maßnahmen, die einem legitimen Zweck dienen, in einem angemessenen Verhältnis zu diesem Ziel stehen und nicht unverhältnismäßig sein dürfen. Es fordert, dass die eingesetzten Mittel geeignet, erforderlich und angemessen im engeren Sinn sind, um das angestrebte Ziel zu erreichen.

In vielen Rechtsordnungen, insbesondere im deutschen Verfassungs- und Verwaltungsrecht, wird Portionalität als mehrstufiger Prüfprozess verstanden: Geeignetheit (ist das Mittel geeignet?), Erforderlichkeit (ist kein milderes geeignetes Mittel vorhanden?), und Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn (Abwägung von Nachteilen und Vorteilen). Ziel ist es, einen gerechten Ausgleich zwischen dem verfolgten Zweck und den durch das Mittel verursachten Folgen herzustellen.

International findet das Prinzip Anwendung bei der Beurteilung staatlicher Maßnahmen, insbesondere im Völkerrecht, im Sicherheits- und Krisenmanagement sowie in der Rechtsdurchsetzung. Entscheidungen müssen dem Wesen nach verhältnismäßig sein; eine über das Ziel hinausgehende Belastung darf nicht gerechtfertigt sein.

Historisch hat Portionalität seinen Ursprung im Verfassungs- und Völkerrecht; in der deutschen Rechtslehre wird oft der Begriff Verhältnismäßigkeit bevorzugt, während Portionalität auch als fachsprachlicher Ausdruck oder Synonym vorkommt. Das Prinzip wird darüber hinaus in Ethik, Politikberatung und Risikoabwägungen genutzt, um Interessen gegeneinander abzuwägen.

Kritik kommt gelegentlich aus der Subjektivität der Abwägung und der Frage, wer die Maßstäbe festlegt. Befürworter sehen darin eine notwendige Orientierung für faire und verhältnismäßige Entscheidungen.