Mängelrechten

Mängelrechten, oft im deutschen Recht als Gewährleistungsrechte bezeichnet, sind die Ansprüche eines Käufers oder Bestellers bei mangelhafter Lieferung oder Leistung. Sie gehören zur gesetzlichen Gewährleistung und greifen, wenn die Sache bei Gefahrübergang nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht für die vereinbarten Zwecke eignet. Die zentralen Rechte des Käufers sind Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises, sowie Schadensersatz und Aufwendungsersatz, insbesondere wenn durch den Mangel Kosten entstanden sind. Welche Form der Rechtsfolge zulässig ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und dem jeweiligen Vertrag.

Voraussetzungen und Beweislast: Der Mangel muss bei Übergabe vorhanden gewesen sein oder die Ware muss bei der vertraglich vorgesehenen Nutzung fehlerhaft gewesen sein. Für Verbraucher gilt eine Beweislastregelung: Innerhalb der ersten sechs Monate nach Übergabe wird vermutet, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorlag, der Verkäufer muss dies widerlegen; danach liegt die Beweislast beim Käufer. Die Verjährung der Gewährleistungsansprüche beträgt in der Regel zwei Jahre für neue Sachen; bei gebrauchten Sachen kann sie vertraglich auf ein Jahr reduziert sein, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Ausschlüsse und Ablauf: Vertragliche Garantien oder zusätzliche Vereinbarungen können die Rechtspositionen erweitern. Allgemein gilt, dass der Käufer Mängel zeitnah melden sollte; der Verkäufer ist verpflichtet, eine angemessene Nacherfüllung zu ermöglichen. Scheitert diese oder ist sie unzumutbar, bleiben weitere Rechte wie Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz möglich.