Lizenzgebern

Lizenzgebern sind Personen oder Organisationen, die das Eigentum an einem geistigen Gut besitzen und Dritten Nutzungsrechte daran einräumen. Dazu zählen Software, Patente, Marken, Texte, Musikwerke oder Know-how. Sie bleiben Eigentümer des Guts und gewähren den Lizenznehmern gegen Entgelt oder andere Gegenleistungen zeitlich begrenzte Nutzungsrechte. Die Lizenznehmer sind die Empfänger dieser Rechte.

Der Umfang des Nutzungsrechts wird vertraglich festgelegt. Wichtige Punkte sind Gebiet (Territory), Verwendungszweck (Feld der Nutzung), Art der Nutzung sowie Beschränkungen. Lizenzen können nicht-exklusiv, exklusiv oder alleinige Lizenzen sein. Nicht-exklusive Lizenzen erlauben mehreren Lizenznehmern die Nutzung; exklusive Lizenzen schließen andere potenzielle Nutzer aus; alleinige Lizenzen bedeuten, dass der Lizenznehmer die Nutzungsrechte erhält und der Lizenzgeber die Rechte nicht mit Dritten teilt, während er unter Umständen eigene Zwecke weiter nutzen darf, sofern der Vertrag dies zulässt.

In Lizenzverträgen werden üblicherweise der Umfang der Nutzungsrechte, Laufzeit, Vergütung, Qualitätskontrollen, Unterlizenzierungsrechte, Gewährleistung, Haftung und Beendigung geregelt. Oft enthalten Verträge auch Pflichten zur Markenführung, Support, Updates oder Auditrechte.

Rechtliche Aspekte: Lizenzgeber sollten nachweisen können, dass sie die notwendigen Rechte besitzen, und die Vereinbarung rechtlich sauber ausgestalten. Lizenzvereinbarungen können kartellrechtliche Auswirkungen haben, insbesondere bei exklusiven oder restriktiven Vereinbarungen, und sollten klare Beendigungsgründe enthalten.