Kartellaufsicht

Kartellaufsicht bezeichnet die staatliche Überwachung und Durchsetzung des Kartellrechts mit dem Ziel, wettbewerbswidrige Absprachen, Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung und Zusammenschlüsse, die den Wettbewerb erheblich einschränken, zu verhindern. Sie prüft und sanktioniert kartellrechtlich relevante Verstöße, betreibt Mergerkontrolle und überwacht das Verhalten von Unternehmen in relevanten Märkten.

Zu den Kernaufgaben zählen die Aufdeckung und Verfolgung von Kartellen, das Verhindern von Preis-, Mengen- oder Gebietsabsprachen, die Missbrauchsaufsicht gegenüber marktbeherrschenden Anbietern sowie die Prüfung und Genehmigung von Unternehmenszusammenschlüssen, die den Wettbewerb spürbar beeinträchtigen könnten. Rechtsrahmen bilden auf EU-Ebene der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), insbesondere Artikel 101 und 102, sowie einschlägige Verordnungen zur Fusionskontrolle. Auf nationaler Ebene greifen Gesetze wie das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) in Deutschland oder nationale Wettbewerbsbehörden (beispielsweise Bundeskartellamt in Deutschland, Bundeswettbewerbsbehörde in Österreich, WEKO in der Schweiz). In grenzüberschreitenden Fällen arbeiten nationale Behörden eng mit der Europäischen Kommission zusammen.

Typische Instrumente der Kartellaufsicht umfassen Untersuchungen inklusive behördlicher Durchsuchungen, Befragungen, die Verhängung von Bußgeldern und die Anordnung von Abhilfemaßnahmen wie Verhaltens- oder Strukturmaßnahmen. Leniency-Programme fördern die Selbstanzeige von Kartellbeteiligten; Unternehmen können Compliance-Programme entwickeln, um Verstöße zu verhindern.

Die Kartellaufsicht ist zentral für faire Märkte, Verbraucherpreise und Innovation, indem sie sicherstellt, dass Wettbewerb nicht durch Absprachen oder Missbrauch eingeschränkt wird. Sie ist sowohl national als auch europäisch verankert und richtet sich nach den jeweiligen Rechtsrahmen und Institutionen.