Handelsvertreterrecht

Handelsvertreterrecht bezeichnet das Rechtsgebiet, das das Rechtsverhältnis zwischen Handelsvertretern und den Auftraggebern (Prinzipalen) regelt. In Deutschland erfolgt die einschlägige Rechtsgrundlage überwiegend im Handelsgesetzbuch (HGB), insbesondere die Vorschriften über Handelsvertreter (etwa §§ 84–92 HGB) sowie der gesetzliche Ausgleichsanspruch nach Beendigung des Verhältnisses (§ 89b HGB). Das Rechtsgebiet gilt für selbständige Vermittler, die fortlaufend Geschäfte fordern, verhandeln oder beschaffen und dabei Provisionen verdienen.

Ein Handelsvertreter vermittelt und/oder beschafft Kundenkontakte, führt Verhandlungen und schließt oft Verträge im Namen des Prinzipals ab. Der Vertreter hat Pflichten wie Loyalität, Verschwiegenheit, ordnungsgemäße Berichterstattung und Informationspflichten gegenüber dem Prinzipal. Der Prinzipal schuldet dem Handelsvertreter eine Provision für die herbeigeführten oder vertraglich geschlossenen Geschäfte sowie gegebenenfalls Auslagenersatz; der Provisionsanspruch entsteht in der Regel mit dem Abschluss eines provisionspflichtigen Geschäfts. Umgekehrt muss der Vertreter die Interessen des Prinzipals wahren und darf dem Konkurrenzgeschäft nur eingeschränkt nachgehen.

Bei Beendigung des Vertretungsverhältnisses sieht das Handelsvertreterrecht unter anderem Regelungen zum Kündigungsschutz und zum Nachvertraglichen Ausgleich vor. Der Ausgleichsanspruch (Nachzahlungen für die durch den Vertreter aufgebauten Kunden) kann, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, dem Handelsvertreter zustehen. Die Regelung zielt darauf ab, den durch die Kundenbeziehung entstandenen Wert angemessen abzudecken, die Praxis sieht typischerweise eine zeitliche Begrenzung von bis zu mehreren Jahren vor, oft bis zu fünf Jahre, wobei Höhe und Berechnung im Einzelfall geprüft werden.

In der Praxis regeln Verträge häufig Details zu Gebiet, Provisionshöhe, Ausschluss von Konkurrenztätigkeiten nach Beendigung, Kündigungsfristen und Informationspflichten, ergänzt durch gesetzliche Mindeststandards.