Definitionsklausel

Eine Definitionsklausel, oft auch Begriffsbestimmung oder Glossar genannt, ist eine vertragliche Bestimmung, die zentrale Begriffe des Vertrags im Voraus definiert. Zweck ist eine einheitliche Auslegung und die Vermeidung von Zweideutigkeiten. Sie klärt, welche Begriffe im Vertrag wie verstanden werden.

Typischer Inhalt ist eine Liste definierter Begriffe mit kurzen Definitionen. Übliche Begriffe sind: Vertrag, Parteien, Leistungsgegenstand, Vertrauliche Informationen, Termine, Sanktionen. Definierte Begriffe werden meist großgeschrieben und gelten im gesamten Vertrag, einschließlich Anlagen und Ergänzungen. Der Abschnitt verweist oft auf Anhänge oder Spezifikationen.

Die Klausel arbeitet oft mit einer Auslegungsklausel zusammen. Maßgeblich ist, dass definierte Begriffe in dem Sinn verwendet werden, wie sie definiert sind; bei Widersprüchen haben definierte Begriffe Vorrang. Falls ein Begriff nicht definiert ist, gilt sein gewöhnlicher Bedeutungsgehalt, sofern nichts Abweichendes bestimmt ist.

Bei grenzüberschreitenden oder mehrsprachigen Verträgen ist eine klare Übersetzung sinnvoll, da verschiedene Sprachen zu unterschiedlichen Verständnissen führen können. Oft wird das Glossar als eigenständiger Anhang geführt.

Begriffe wie Definitionsklausel, Begriffsbestimmung oder Glossar sind je nach Rechtskategorie variabel; in internationalen Verträgen finden sich oft Formulierungen wie Definitions- und Auslegungsklausel.